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Private Internetnutzung am Arbeitsplatz: Was Sie wissen sollten

Privates Surfen am Arbeitsplatz ist bequem und verlockend. Doch was, wenn es zu viel wird? Im Sinne aller Beteiligten sollte die private Internetnutzung am Arbeitsplatz eindeutig geregelt sein.
Private Internetnutzung am Arbeitsplatz: Was Sie wissen sollten Die private Internetnutzung am Arbeitsplatz sollte geregelt sein. (© 2016 Dean Drobot/Shutterstock)

Privates Surfen: Sorgen Sie für klare Regeln!

Schnell das private E-Mail-Postfach checken, die Theaterkarten für den Abend reservieren oder der Tochter eine WhatsApp-Nachricht senden. Am Arbeitsplatz in privater Angelegenheit im Netz unterwegs zu sein, ist weit verbreitet. Die Liste der Beispiele ließe sich mühelos fortsetzen.

Gegen das gelegentliche private Surfen dürften die meisten Arbeitgeber nichts einzuwenden haben. Schneller als gedacht ist allerdings ein Zeitrahmen erreicht, der ein vertretbares Maß überschreitet. Arbeitgebern stehen mehrere Möglichkeiten offen, die private Internetnutzung am Arbeitsplatz zu einzuschränken.

Es mag mühevoll erscheinen, Regeln für das private Surfen aufzustellen. Doch sowohl Sie als Arbeitgeber als auch die Arbeitnehmer sollten im eigenen Interesse eine Vereinbarung treffen. Im Konfliktfall erweist sich das Regelwerk nämlich als wertvolle Stütze. Umgekehrt führt das Fehlen einer Richtlinie zu vermeidbaren Streitigkeiten und Problemen.

Prinzipiell verboten: Private Internetnutzung am Arbeitsplatz

Nun gibt es bereits eine Regel, der es an Eindeutigkeit nicht mangelt– und die trotzdem von Ihnen als Arbeitgeber ersetzt werden sollte. Grundsätzlich gilt zunächst einmal, dass private Internetnutzung am Arbeitsplatz verboten ist. Der Hintergrund ist selbsterklärend: Da der Arbeitnehmer während des privaten Surfens seine Arbeitskraft nicht dem Arbeitgeber zur Verfügung stellt, verbietet sich eine solche Tätigkeit.

Jetzt denken Sie sich vielleicht: Ich möchte in meinem Unternehmen die private Internetnutzung nicht erlauben und brauche deshalb nicht aktiv werden? Leider falsch. Hier macht Ihnen die sogenannte betriebliche Übung einen Strich durch die Rechnung. Arbeitnehmer könnten Ansprüche auf private Internetnutzung daraus ableiten, dass dies von der Geschäftsleitung beziehungsweise den Vorgesetzten geduldet wird –auch stillschweigend.

Ob es ein solches „Gewohnheitsrecht“ gibt, ist unter Arbeitsrechtlern umstritten. Allerdings sollten Sie sich eben nicht darauf verlassen, dass Gerichte ein solches Recht der Arbeitnehmer negieren. Eine schriftliche Vereinbarung ist in jedem Fall die bessere Alternative.

Klar sagen, was erlaubt ist und was nicht

In einer entsprechenden Vereinbarung können Sie alle Aspekte der privaten Internetnutzung am Arbeitsplatz regeln:

  • Die Zeitdauer, in der privat gesurft werden darf: Sie können beispielsweise die Nutzung auf Pausen beschränken.
  • Der inhaltliche Rahmen: Möchten Sie bestimmte Seiten sperren oder über eine Positivliste nur bestimmte Websites erlauben?
  • Auch Downloads oder die Installation von Software auf Firmenrechnern können Sie einschränken.
  • Sie können auch den privaten Gebrauch von Dienstgeräten wie Smartphones während der Arbeitszeit verbieten.

Eine klare und eindeutige Regelung gibt Ihren Mitarbeitern einen Rahmen vor und hilft, Konflikte zu vermeiden. Doch welche Möglichkeiten haben Sie, wenn Arbeitnehmer gegen die Vereinbarung verstoßen?

Kontrollmöglichkeiten und Sanktionen

Eine grundsätzliche Dauerüberwachung von Mitarbeitern ist illegal. Möglich sind hingegen Stichprobenkontrollen – sofern die private Internetnutzung am Arbeitsplatz verboten ist. Haben Sie das private Surfen jedoch erlaubt, unterliegt es dem Fernmeldegeheimnis. In diesem Fall brauchen Sie konkrete Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten des Mitarbeiters. Außerdem muss, sofern vorhanden, der Betriebsrat einem solchen Vorgehen zustimmen.

Für eine auch nur punktuelle Überwachung sollten Sie rechtliche Kompetenz im Haus haben. Ist die private Internetnutzung am Arbeitsplatz erlaubt, werden Sie zum Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen (§3 und §10 TKG). Die Kommunikation in Ihrem Unternehmen unterliegt dem Fernmeldegeheimnis (§88 TKG), dessen Verletzung mit Strafen verbunden ist

Bei konkretem Verdacht auf Fehlverhalten ist beispielsweise die Anzeige des Browserverlaufs zwecks Beweisführung möglich – und zwar ohne Wissen und Zustimmung der Verdächtigen. So entschieden die Richter des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 14. Januar 2016, Aktenzeichen 5 Ca 667/15).

Der Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten kann eine Abmahnung oder sogar fristlose Kündigung nach sich ziehen. Ob privates Surfen am Arbeitsplatz ein Kündigungsgrund ist, lässt sich nicht pauschal beantworten. Entscheidend sind das konkrete Fehlverhalten und dessen Ausmaß. Für eine außerordentliche Kündigung müsste auch die Pflichtverletzung entsprechend ausfallen. In den meisten Fällen dürfte eine Abmahnung angebracht sein.

Gibt es auch Vorteile?

In vielen Fällen hat privates Surfen für Arbeitgeber allerdings auch positive Aspekte: Austausch mit den Kollegen, etwa via Chat, trägt zu einem positiven Betriebsklima bei. Auch steigt die Zufriedenheit der Mitarbeiter, wenn Sie kurze private Angelegenheiten wie das Vereinbaren eines Arzttermins oder die Kommunikation mit einer Behörde mal eben online vornehmen können.

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Private Internetnutzung am Arbeitsplatz: Was Sie wissen sollten Die private Internetnutzung am Arbeitsplatz sollte geregelt sein. (© 2016 Dean Drobot/Shutterstock)

Privates Surfen: Sorgen Sie für klare Regeln!

Schnell das private E-Mail-Postfach checken, die Theaterkarten für den Abend reservieren oder der Tochter eine WhatsApp-Nachricht senden. Am Arbeitsplatz in privater Angelegenheit im Netz unterwegs zu sein, ist weit verbreitet. Die Liste der Beispiele ließe sich mühelos fortsetzen.

Gegen das gelegentliche private Surfen dürften die meisten Arbeitgeber nichts einzuwenden haben. Schneller als gedacht ist allerdings ein Zeitrahmen erreicht, der ein vertretbares Maß überschreitet. Arbeitgebern stehen mehrere Möglichkeiten offen, die private Internetnutzung am Arbeitsplatz zu einzuschränken.

Es mag mühevoll erscheinen, Regeln für das private Surfen aufzustellen. Doch sowohl Sie als Arbeitgeber als auch die Arbeitnehmer sollten im eigenen Interesse eine Vereinbarung treffen. Im Konfliktfall erweist sich das Regelwerk nämlich als wertvolle Stütze. Umgekehrt führt das Fehlen einer Richtlinie zu vermeidbaren Streitigkeiten und Problemen.

Prinzipiell verboten: Private Internetnutzung am Arbeitsplatz

Nun gibt es bereits eine Regel, der es an Eindeutigkeit nicht mangelt– und die trotzdem von Ihnen als Arbeitgeber ersetzt werden sollte. Grundsätzlich gilt zunächst einmal, dass private Internetnutzung am Arbeitsplatz verboten ist. Der Hintergrund ist selbsterklärend: Da der Arbeitnehmer während des privaten Surfens seine Arbeitskraft nicht dem Arbeitgeber zur Verfügung stellt, verbietet sich eine solche Tätigkeit.

Jetzt denken Sie sich vielleicht: Ich möchte in meinem Unternehmen die private Internetnutzung nicht erlauben und brauche deshalb nicht aktiv werden? Leider falsch. Hier macht Ihnen die sogenannte betriebliche Übung einen Strich durch die Rechnung. Arbeitnehmer könnten Ansprüche auf private Internetnutzung daraus ableiten, dass dies von der Geschäftsleitung beziehungsweise den Vorgesetzten geduldet wird –auch stillschweigend.

Ob es ein solches „Gewohnheitsrecht“ gibt, ist unter Arbeitsrechtlern umstritten. Allerdings sollten Sie sich eben nicht darauf verlassen, dass Gerichte ein solches Recht der Arbeitnehmer negieren. Eine schriftliche Vereinbarung ist in jedem Fall die bessere Alternative.

Klar sagen, was erlaubt ist und was nicht

In einer entsprechenden Vereinbarung können Sie alle Aspekte der privaten Internetnutzung am Arbeitsplatz regeln:

  • Die Zeitdauer, in der privat gesurft werden darf: Sie können beispielsweise die Nutzung auf Pausen beschränken.
  • Der inhaltliche Rahmen: Möchten Sie bestimmte Seiten sperren oder über eine Positivliste nur bestimmte Websites erlauben?
  • Auch Downloads oder die Installation von Software auf Firmenrechnern können Sie einschränken.
  • Sie können auch den privaten Gebrauch von Dienstgeräten wie Smartphones während der Arbeitszeit verbieten.

Eine klare und eindeutige Regelung gibt Ihren Mitarbeitern einen Rahmen vor und hilft, Konflikte zu vermeiden. Doch welche Möglichkeiten haben Sie, wenn Arbeitnehmer gegen die Vereinbarung verstoßen?

Kontrollmöglichkeiten und Sanktionen

Eine grundsätzliche Dauerüberwachung von Mitarbeitern ist illegal. Möglich sind hingegen Stichprobenkontrollen – sofern die private Internetnutzung am Arbeitsplatz verboten ist. Haben Sie das private Surfen jedoch erlaubt, unterliegt es dem Fernmeldegeheimnis. In diesem Fall brauchen Sie konkrete Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten des Mitarbeiters. Außerdem muss, sofern vorhanden, der Betriebsrat einem solchen Vorgehen zustimmen.

Für eine auch nur punktuelle Überwachung sollten Sie rechtliche Kompetenz im Haus haben. Ist die private Internetnutzung am Arbeitsplatz erlaubt, werden Sie zum Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen (§3 und §10 TKG). Die Kommunikation in Ihrem Unternehmen unterliegt dem Fernmeldegeheimnis (§88 TKG), dessen Verletzung mit Strafen verbunden ist

Bei konkretem Verdacht auf Fehlverhalten ist beispielsweise die Anzeige des Browserverlaufs zwecks Beweisführung möglich – und zwar ohne Wissen und Zustimmung der Verdächtigen. So entschieden die Richter des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 14. Januar 2016, Aktenzeichen 5 Ca 667/15).

Der Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten kann eine Abmahnung oder sogar fristlose Kündigung nach sich ziehen. Ob privates Surfen am Arbeitsplatz ein Kündigungsgrund ist, lässt sich nicht pauschal beantworten. Entscheidend sind das konkrete Fehlverhalten und dessen Ausmaß. Für eine außerordentliche Kündigung müsste auch die Pflichtverletzung entsprechend ausfallen. In den meisten Fällen dürfte eine Abmahnung angebracht sein.

Gibt es auch Vorteile?

In vielen Fällen hat privates Surfen für Arbeitgeber allerdings auch positive Aspekte: Austausch mit den Kollegen, etwa via Chat, trägt zu einem positiven Betriebsklima bei. Auch steigt die Zufriedenheit der Mitarbeiter, wenn Sie kurze private Angelegenheiten wie das Vereinbaren eines Arzttermins oder die Kommunikation mit einer Behörde mal eben online vornehmen können.

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