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Aufhebungsvertrag: Gründe und inhaltliche Tipps

Kurz und schmerzlos: Ein Aufhebungsvertrag ist ein probates Mittel, um sich von Mitarbeitern ebenso zügig wie fair zu trennen. Lesen Sie hier, unter welchen Umständen er sinnvoll ist und welche Formalitäten Sie berücksichtigen sollten.
Aufhebungsvertrag: Gründe und inhaltliche Tipps Der Aufhebungsvertrag wird in beidseitigem Einverständnis geschlossen. (© 2016 Micolas/Shutterstock)

Aufhebungsvertrag versus Kündigung und Abwicklungsvertrag

Was genau ist eigentlich ein Aufhebungsvertrag? Klar, damit wird der Arbeitsvertrag aufgehoben – der Begriff ist relativ selbsterklärend. Was daraus aber nicht hervorgeht, ist, dass ein Aufhebungsvertrag in beidseitigem Einverständnis geschlossen wird. Sie als Chef und der weggehende Mitarbeiter müssen also beide ihr Okay geben, damit der Vertrag rechtsgültig ist. Anders der Fall bei einer Kündigung: Hierbei handelt es sich um eine einseitige Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Entweder der Arbeitnehmer will sich trennen oder der Arbeitgeber – letzterer benötigt aber stichhaltige Argumente, um eine Kündigung zu rechtfertigen.

Beim Abwicklungsvertrag hingegen – der manchmal mit einem Aufhebungsvertrag verwechselt wird – hat der Arbeitgeber die Kündigung bereits ausgesprochen und wickelt sozusagen im Vertrag alle mit der Kündigung verbundenen Fragen ab. Der Vertrag gilt aber nur dann, wenn dem Arbeitnehmer rechtskräftig gekündigt wurde und dieser keine Kündigungsschutzklage erhebt.

Gründe für einen Aufhebungsvertrag

Es kommen vielfältige Gründe für einen Aufhebungsvertrag infrage – sowohl aus Arbeitnehmer- wie aus Arbeitgeberperspektive. Während für Arbeitnehmer häufig Abfindungen Motivation für ein derartiges Übereinkommen sind, spielen für Chefs folgende Motive eine Rolle:

  • Streitfall vor Gericht vorbeugen. Ein langer Kündigungsprozess liegt allen Chefs fern. Insbesondere dann, wenn die Kündigung tatsächlich Grund zum Zweifel aufwirft. Mit einem Aufhebungsvertrag können sich beide Parteien einvernehmlich voneinander trennen.
  • Kündigungsfristen nicht relevant. Sie müssen nicht auf die gesetzlichen Kündigungsfristen Rücksicht nehmen. Denn: Wann Ihr Mitarbeiter das Unternehmen verlässt, ist frei verhandelbar. Sprich: Sie können die Frist verkürzen beziehungsweise verlängern.
  • Kündigungsschutz umgehen. Manche Mitarbeiter sind nur schwer oder kaum kündbar - Stichwort: Sozialauswahl. Gemäß KSchG können Sie sich dann beispielsweise von langjährigen Arbeitnehmern oder solchen mit Familie nicht so leicht trennen – es sei denn, Sie vereinbaren mit der betroffenen Person einen Aufhebungsvertrag. Erklärt sich diese damit einverstanden, wird der Kündigungsschutz aufgehoben.
  • Kein Grund für Beendigung des Arbeitsverhältnisses notwendig. Denn: Was einvernehmlich geschieht, bedarf keiner Erklärung – auch nicht dem Betriebsrat gegenüber.

Inhaltliche Tipps zum Aufhebungsvertrag

Der Aufhebungsvertrag löst nicht nur einfach das Arbeitsverhältnis zwischen Ihrem Mitarbeiter und Ihnen auf, er regelt außerdem die Bedingungen, wie die Beendigung abläuft. Auf jeden Fall gilt: Setzen Sie den Aufhebungsvertrag schriftlich auf. Nur dann ist er bindend. Mündliche Vereinbarungen, E-Mails oder ein Fax genügen also nicht, selbst wenn diese von beiden Seiten unterschrieben wurden. Folgende Punkte sollten im Aufhebungsvertrag nicht fehlen:

  • Datum, wann das Arbeitsverhältnis beendet wird.
  • Ausstehende Zahlungen wie zum Beispiel Prämien.
  • Zeugnisanspruch, sofern vom Mitarbeiter erwünscht.
  • Resturlaubsanspruch und Regelungen zur Abgeltung.
  • Klageverzichtsklausel.
  • Vereinbarung zur Rückgabe von Arbeitsmitteln, zum Beispiel Firmenhandy und/oder Dienstwagen.
  • Gegebenenfalls eine Abfindungsvereinbarung.
  • Gegebenenfalls die Freistellung des Beschäftigten bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

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Aufhebungsvertrag: Gründe und inhaltliche Tipps Der Aufhebungsvertrag wird in beidseitigem Einverständnis geschlossen. (© 2016 Micolas/Shutterstock)

Aufhebungsvertrag versus Kündigung und Abwicklungsvertrag

Was genau ist eigentlich ein Aufhebungsvertrag? Klar, damit wird der Arbeitsvertrag aufgehoben – der Begriff ist relativ selbsterklärend. Was daraus aber nicht hervorgeht, ist, dass ein Aufhebungsvertrag in beidseitigem Einverständnis geschlossen wird. Sie als Chef und der weggehende Mitarbeiter müssen also beide ihr Okay geben, damit der Vertrag rechtsgültig ist. Anders der Fall bei einer Kündigung: Hierbei handelt es sich um eine einseitige Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Entweder der Arbeitnehmer will sich trennen oder der Arbeitgeber – letzterer benötigt aber stichhaltige Argumente, um eine Kündigung zu rechtfertigen.

Beim Abwicklungsvertrag hingegen – der manchmal mit einem Aufhebungsvertrag verwechselt wird – hat der Arbeitgeber die Kündigung bereits ausgesprochen und wickelt sozusagen im Vertrag alle mit der Kündigung verbundenen Fragen ab. Der Vertrag gilt aber nur dann, wenn dem Arbeitnehmer rechtskräftig gekündigt wurde und dieser keine Kündigungsschutzklage erhebt.

Gründe für einen Aufhebungsvertrag

Es kommen vielfältige Gründe für einen Aufhebungsvertrag infrage – sowohl aus Arbeitnehmer- wie aus Arbeitgeberperspektive. Während für Arbeitnehmer häufig Abfindungen Motivation für ein derartiges Übereinkommen sind, spielen für Chefs folgende Motive eine Rolle:

  • Streitfall vor Gericht vorbeugen. Ein langer Kündigungsprozess liegt allen Chefs fern. Insbesondere dann, wenn die Kündigung tatsächlich Grund zum Zweifel aufwirft. Mit einem Aufhebungsvertrag können sich beide Parteien einvernehmlich voneinander trennen.
  • Kündigungsfristen nicht relevant. Sie müssen nicht auf die gesetzlichen Kündigungsfristen Rücksicht nehmen. Denn: Wann Ihr Mitarbeiter das Unternehmen verlässt, ist frei verhandelbar. Sprich: Sie können die Frist verkürzen beziehungsweise verlängern.
  • Kündigungsschutz umgehen. Manche Mitarbeiter sind nur schwer oder kaum kündbar - Stichwort: Sozialauswahl. Gemäß KSchG können Sie sich dann beispielsweise von langjährigen Arbeitnehmern oder solchen mit Familie nicht so leicht trennen – es sei denn, Sie vereinbaren mit der betroffenen Person einen Aufhebungsvertrag. Erklärt sich diese damit einverstanden, wird der Kündigungsschutz aufgehoben.
  • Kein Grund für Beendigung des Arbeitsverhältnisses notwendig. Denn: Was einvernehmlich geschieht, bedarf keiner Erklärung – auch nicht dem Betriebsrat gegenüber.

Inhaltliche Tipps zum Aufhebungsvertrag

Der Aufhebungsvertrag löst nicht nur einfach das Arbeitsverhältnis zwischen Ihrem Mitarbeiter und Ihnen auf, er regelt außerdem die Bedingungen, wie die Beendigung abläuft. Auf jeden Fall gilt: Setzen Sie den Aufhebungsvertrag schriftlich auf. Nur dann ist er bindend. Mündliche Vereinbarungen, E-Mails oder ein Fax genügen also nicht, selbst wenn diese von beiden Seiten unterschrieben wurden. Folgende Punkte sollten im Aufhebungsvertrag nicht fehlen:

  • Datum, wann das Arbeitsverhältnis beendet wird.
  • Ausstehende Zahlungen wie zum Beispiel Prämien.
  • Zeugnisanspruch, sofern vom Mitarbeiter erwünscht.
  • Resturlaubsanspruch und Regelungen zur Abgeltung.
  • Klageverzichtsklausel.
  • Vereinbarung zur Rückgabe von Arbeitsmitteln, zum Beispiel Firmenhandy und/oder Dienstwagen.
  • Gegebenenfalls eine Abfindungsvereinbarung.
  • Gegebenenfalls die Freistellung des Beschäftigten bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

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