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TTIP: Mehrheit weiß nicht, was Schiedsgerichte sind

Zankapfel TTIP: Die Deutschen stehen einem transatlantischen Freihandelsabkommen nach wie vor skeptisch gegenüber – auch wegen der Einführung von Schiedsgerichten. Eine Umfrage der GfK zeigt nun: Viele wissen gar nicht, was es damit auf sich hat.
TTIP: Mehrheit weiß nicht, was Schiedsgerichte sind TTIP: Schiedsgerichte bleiben für viele Deutsche ein Reizthema. (© 2015 Martin Capek/Shutterstock)

Schiedsgerichte: Um was geht es überhaupt?

Der Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist in Deutschland immer noch groß. Ein Knackpunkt: Die Schiedsgerichte. Sie sollen Unternehmen die Möglichkeit geben, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen. Eine Maßnahme, die für Investitionssicherheit sorgt, sagen die Befürworter. Eine Paralleljustiz, die den Rechtsstaat aushöhlt, entgegnen die Kritiker.

Das Marktforschungsinstitut GfK hat im Auftrag von "Welt am Sonntag" nun herausgefunden, dass sich mehr als die Hälfte der Deutschen keine Einschätzung über die umstrittenen Schiedsgerichte zutraut. 54, 4 Prozent wissen nicht, ob die Einführung dieser privaten Gerichte richtig ist. Rund 19 Prozent der Befragten halten Schiedsgerichte im Zuge von TTIP für eine gute Sache, 26, 5 Prozent lehnen sie ab.

GfK-Experte Klaus Hilbinger interpretiert die Umfrageergebnisse folgendermaßen:

"Das Interesse an TTIP hängt stark vom Bildungsniveau ab."

Je gebildeter die Bürger sind, desto besser sind sie über das geplante Freihandelsabkommen informiert.  "In der breiten Bevölkerung scheint das Thema aber offenbar noch nicht angekommen zu sein. Deshalb besteht weiterer Informationsbedarf", so Hilbinger.

TTIP: Andere Umfrage, andere Ergebnisse

Eine Emnid-Umfrage kommt zu anderen Ergebnissen. Demnach sind 31 Prozent für die Einführung von Schiedsgerichten, 57 Prozent sind dagegen. Der Prozentsatz derer, die sich kein Urteil zutrauen, liegt bei lediglich zwölf Prozent. Eine mögliche Ursache für diese Umfragewerte: Die Marktforscher unterstrichen in der Fragestellung, dass "ausländische Investoren Staaten auf Schadensersatzzahlungen vor nicht-staatlichen Schiedsgerichten verklagen" können.

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TTIP: Mehrheit weiß nicht, was Schiedsgerichte sind TTIP: Schiedsgerichte bleiben für viele Deutsche ein Reizthema. (© 2015 Martin Capek/Shutterstock)

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Der Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist in Deutschland immer noch groß. Ein Knackpunkt: Die Schiedsgerichte. Sie sollen Unternehmen die Möglichkeit geben, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen. Eine Maßnahme, die für Investitionssicherheit sorgt, sagen die Befürworter. Eine Paralleljustiz, die den Rechtsstaat aushöhlt, entgegnen die Kritiker.

Das Marktforschungsinstitut GfK hat im Auftrag von "Welt am Sonntag" nun herausgefunden, dass sich mehr als die Hälfte der Deutschen keine Einschätzung über die umstrittenen Schiedsgerichte zutraut. 54, 4 Prozent wissen nicht, ob die Einführung dieser privaten Gerichte richtig ist. Rund 19 Prozent der Befragten halten Schiedsgerichte im Zuge von TTIP für eine gute Sache, 26, 5 Prozent lehnen sie ab.

GfK-Experte Klaus Hilbinger interpretiert die Umfrageergebnisse folgendermaßen:

"Das Interesse an TTIP hängt stark vom Bildungsniveau ab."

Je gebildeter die Bürger sind, desto besser sind sie über das geplante Freihandelsabkommen informiert.  "In der breiten Bevölkerung scheint das Thema aber offenbar noch nicht angekommen zu sein. Deshalb besteht weiterer Informationsbedarf", so Hilbinger.

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