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Patent-Kosten: Wie teuer ist die Sicherung von Ideen?

Das Patent schützt Ihre Erfindung technischer Natur vor Nachahmern. Der Schutz ist jedoch nicht für umsonst. Es fallen unter anderem Patent-Kosten für Gebühren und das Anwaltshonorar an. Mittelstand Die Macher gibt Ihnen einen Überblick über die verschiedenen Kostenarten.
Patent-Kosten: Wie teuer ist die Sicherung von Ideen? Für den Schutz Ihrer Erfindung müssen je nach Komplexität der Idee mehr oder weniger Patent-Kosten aufbringen. (© 2016 Sergey Nivens/Shutterstock)

Patent-Kosten im Zeitverlauf

Ein Patent meldet Sie im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beziehungsweise bei einem europäischen Patent im EPA an. Bei der Anmeldung müssen Sie nicht nur verschiedene Unterlagen einreichen, sondern auch bestimmte Gebühren bezahlen. Damit sind jedoch noch längst nicht alle Patent-Kosten beglichen. Denn auch während des Prüfungsverfahrens und nach der Erteilung des Patentschutzes fallen Kosten an. Hier ein kurzer Überblick über die verschiedenen Aufwände, die nachfolgend gründlicher erläutert werden.

  • Amtsgebühren
  • Jahresgebühren
  • Honorar des Patentanwalts
  • Spezialfall: Patent-Kosten bei internationalem Schutz

Die genaue Höhe der Patent-Kosten ist dabei von verschiedenen Faktoren abhängig. Dazu zählen:

  • Der Schutzbereich. Wollen Sie Ihr Patent in Deutschland oder auch über die Bundesgrenzen hinaus schützen lassen?
  • Die Laufzeit.
  • Die Dauer des Prüfungsverfahrens, welche wiederum von…
  • …der Komplexität der Geschäftsidee abhängt.

Die Amtsgebühren und Jahresgebühren

Für die Anmeldung des Patents fallen Amtsgebühren an. Diese betragen etwa 350 Euro. Die Gebühr setzt sich aus den Anmeldekosten und der Rechercheantragsgebühr (300 Euro) zusammen. Der genaue Betrag hängt unter anderem davon ab, ob der Antrag elektronisch (40 Euro) oder in Papierform (60 Euro) erfolgt.

Wichtig: Bezahlen Sie die Anmeldegebühr innerhalb von drei Monaten nach Einreichung der Anmeldung. Ansonsten gilt die Anmeldung als zurückgenommen.

Nach der Anmeldung wird das Patent von Experten eingehend begutachtet. Auch für dieses Prüfungsverfahren müssen wieder Gelder fließen: Nach gestelltem Rechercheantrag sind 150 Euro zu entrichten; ohne vorherigen Antrag beträgt die Gebühr 350 Euro.

Damit das Patent bestehen bleibt, müssen Sie außerdem Jahresgebühren investieren. Je länger die Dauer des Patents, desto teuerer ist natürlich der Schutz. Die erste Jahresgebühr ist bei Beginn des dritten Jahres fällig und beläuft sich auf 70 Euro. Danach erfolgt die Bezahlung jährlich. Im vierten Jahr entrichten Sie weitere 70 Euro, im fünften 90 Euro, und im zehnten bereits 350 Euro. Wenn Sie also ein Patent mit einer Laufzeit von beispielsweise zehn Jahren anmelden, belaufen sich die Kosten insgesamt auf ungefähr 1.900 Euro.

Ausnahme: Bei einer Lizenzbereitschaftserklärung halbieren sich die Kosten für die jährlich anfallenden Abgaben. Hierbei erklärt sich der Patenteigentümer schriftlich dazu bereit, dass jedermann gegen eine angemessene Vergütung Zugang zu der Erfindung hat.

Das Patentanwaltshonorar

Einen weiterer Kostenfaktor ist das Honorar des Patentanwalts, der üblicherweise mit der Patentanmeldung beauftragt wird. Wie tief Sie für dessen Dienste in die Tasche greifen müssen, lässt sich nicht pauschal sagen. Pro Stunde kostet der Jurist etwa 150 bis 500 Euro. Je komplexer die Erfindung, desto mehr Zeit wird er für das Anmeldeprozedere benötigen und entsprechend höher fällt das Gesamthonorar aus.

Ihr Geld ist knapp, Sie möchten dennoch nicht auf einen Anwalt verzichten? Dann stellen Sie einen Antrag auf Verfahrenskostenhilfe. Sie dient zur finanziellen Unterstützung all jener, die sich einen Anwalt zur Wahrnehmung ihrer Rechte sowie weitere Verfahrenskosten wie zum Beispiel die Anmeldegebühr nicht leisten können. Ein Merkblatt dazu liefert das Deutsche Patent- und Markenamt.

Internationaler Patentschutz

Ihre Erfindung soll international abgesichert sein? Das verursacht deutlich mehr Patent-Kosten. Die genaue Höhe hängt davon ab, in welchen Ländern der Schutz gelten soll. Bei einem europäischen Patent, das Schutz in bis zu 40 Ländern bietet, müssen Sie mit 15.000 Euro bis 50.000 Euro rechnen, informiert Patentanwalt Bastian Best auf "bardelehe.com". Ein pauschales Weltpatent gibt es nicht. Planen Sie jedoch deutliche Mehrkosten ein, wenn Sie Ihre Erfindung in Ländern rund um den Globus absichern wollen. Dann kommen auch schon mal 50.000 Euro bis 120.000 Euro zusammen.

Weiterführende Links:

  • Eine detaillierte Kostenauflistung bietet das Deutsche Patent- und Markenamt.
  • Welche weiteren Möglichkeiten Sie haben, um Ihre Geschäftsidee zu schützen, lesen Sie hier.
  • Die Patent-Kosten bringen viele Unternehmer bereitwillig auf – sofern ihre Idee auch wirklich geschützt ist. Doch was, wenn das Patent dennoch verletzt wird? Wie sie bei dreisten Nachahmern reagieren können.
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Das Patent schützt Ihre Erfindung technischer Natur vor Nachahmern. Der Schutz ist jedoch nicht für umsonst. Es fallen unter anderem Patent-Kosten für Gebühren und das Anwaltshonorar an. Mittelstand Die Macher gibt Ihnen einen Überblick über die verschiedenen Kostenarten.
Patent-Kosten: Wie teuer ist die Sicherung von Ideen? Für den Schutz Ihrer Erfindung müssen je nach Komplexität der Idee mehr oder weniger Patent-Kosten aufbringen. (© 2016 Sergey Nivens/Shutterstock)

Patent-Kosten im Zeitverlauf

Ein Patent meldet Sie im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beziehungsweise bei einem europäischen Patent im EPA an. Bei der Anmeldung müssen Sie nicht nur verschiedene Unterlagen einreichen, sondern auch bestimmte Gebühren bezahlen. Damit sind jedoch noch längst nicht alle Patent-Kosten beglichen. Denn auch während des Prüfungsverfahrens und nach der Erteilung des Patentschutzes fallen Kosten an. Hier ein kurzer Überblick über die verschiedenen Aufwände, die nachfolgend gründlicher erläutert werden.

  • Amtsgebühren
  • Jahresgebühren
  • Honorar des Patentanwalts
  • Spezialfall: Patent-Kosten bei internationalem Schutz

Die genaue Höhe der Patent-Kosten ist dabei von verschiedenen Faktoren abhängig. Dazu zählen:

  • Der Schutzbereich. Wollen Sie Ihr Patent in Deutschland oder auch über die Bundesgrenzen hinaus schützen lassen?
  • Die Laufzeit.
  • Die Dauer des Prüfungsverfahrens, welche wiederum von…
  • …der Komplexität der Geschäftsidee abhängt.

Die Amtsgebühren und Jahresgebühren

Für die Anmeldung des Patents fallen Amtsgebühren an. Diese betragen etwa 350 Euro. Die Gebühr setzt sich aus den Anmeldekosten und der Rechercheantragsgebühr (300 Euro) zusammen. Der genaue Betrag hängt unter anderem davon ab, ob der Antrag elektronisch (40 Euro) oder in Papierform (60 Euro) erfolgt.

Wichtig: Bezahlen Sie die Anmeldegebühr innerhalb von drei Monaten nach Einreichung der Anmeldung. Ansonsten gilt die Anmeldung als zurückgenommen.

Nach der Anmeldung wird das Patent von Experten eingehend begutachtet. Auch für dieses Prüfungsverfahren müssen wieder Gelder fließen: Nach gestelltem Rechercheantrag sind 150 Euro zu entrichten; ohne vorherigen Antrag beträgt die Gebühr 350 Euro.

Damit das Patent bestehen bleibt, müssen Sie außerdem Jahresgebühren investieren. Je länger die Dauer des Patents, desto teuerer ist natürlich der Schutz. Die erste Jahresgebühr ist bei Beginn des dritten Jahres fällig und beläuft sich auf 70 Euro. Danach erfolgt die Bezahlung jährlich. Im vierten Jahr entrichten Sie weitere 70 Euro, im fünften 90 Euro, und im zehnten bereits 350 Euro. Wenn Sie also ein Patent mit einer Laufzeit von beispielsweise zehn Jahren anmelden, belaufen sich die Kosten insgesamt auf ungefähr 1.900 Euro.

Ausnahme: Bei einer Lizenzbereitschaftserklärung halbieren sich die Kosten für die jährlich anfallenden Abgaben. Hierbei erklärt sich der Patenteigentümer schriftlich dazu bereit, dass jedermann gegen eine angemessene Vergütung Zugang zu der Erfindung hat.

Das Patentanwaltshonorar

Einen weiterer Kostenfaktor ist das Honorar des Patentanwalts, der üblicherweise mit der Patentanmeldung beauftragt wird. Wie tief Sie für dessen Dienste in die Tasche greifen müssen, lässt sich nicht pauschal sagen. Pro Stunde kostet der Jurist etwa 150 bis 500 Euro. Je komplexer die Erfindung, desto mehr Zeit wird er für das Anmeldeprozedere benötigen und entsprechend höher fällt das Gesamthonorar aus.

Ihr Geld ist knapp, Sie möchten dennoch nicht auf einen Anwalt verzichten? Dann stellen Sie einen Antrag auf Verfahrenskostenhilfe. Sie dient zur finanziellen Unterstützung all jener, die sich einen Anwalt zur Wahrnehmung ihrer Rechte sowie weitere Verfahrenskosten wie zum Beispiel die Anmeldegebühr nicht leisten können. Ein Merkblatt dazu liefert das Deutsche Patent- und Markenamt.

Internationaler Patentschutz

Ihre Erfindung soll international abgesichert sein? Das verursacht deutlich mehr Patent-Kosten. Die genaue Höhe hängt davon ab, in welchen Ländern der Schutz gelten soll. Bei einem europäischen Patent, das Schutz in bis zu 40 Ländern bietet, müssen Sie mit 15.000 Euro bis 50.000 Euro rechnen, informiert Patentanwalt Bastian Best auf "bardelehe.com". Ein pauschales Weltpatent gibt es nicht. Planen Sie jedoch deutliche Mehrkosten ein, wenn Sie Ihre Erfindung in Ländern rund um den Globus absichern wollen. Dann kommen auch schon mal 50.000 Euro bis 120.000 Euro zusammen.

Weiterführende Links:

  • Eine detaillierte Kostenauflistung bietet das Deutsche Patent- und Markenamt.
  • Welche weiteren Möglichkeiten Sie haben, um Ihre Geschäftsidee zu schützen, lesen Sie hier.
  • Die Patent-Kosten bringen viele Unternehmer bereitwillig auf – sofern ihre Idee auch wirklich geschützt ist. Doch was, wenn das Patent dennoch verletzt wird? Wie sie bei dreisten Nachahmern reagieren können.
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